Samstag, 11. September 2010

15 07 2010 Nachrücker Desaster der CSU


Die Fakten zum Nachrücker Desaster der CSU  - Schwere Zeiten werden kommen.  

Die jüngste Entwicklung in unserem Ortsverband und der CSU Fraktion spricht Bände über den aktuellen Zustand.
Das unser geschätzter Rolf Zigon nach über 30 Jahren Ortspolitik seinen Rückzug angetreten hat, ist nachvollziehbar aber sehr bedauerlich. Ohne Zweifel war und ist sein Wissen eine Bereicherung für unseren Ort. 
Das die Thematik – Nachrücker – sich zu so einem Desaster entwickelt war nicht abzusehen. 
Bernhard Flemisch hat bei wiederholten Nachfragen ( seitens Rolf  ) über Monate hinweg eine Kandidatur ausgeschlossen. 
( aus bekannten Gründen - er ist ja aus der CSU ausgetreten ). 
Da Peter Würsch aus zeitlichen Gründen ebenfalls nicht nachrücken wollte, mussten weitere Optionen besprochen werden. 
Somit wurde ein Treffen der Listennachrücker am 09 06 angesetzt. 
Anwesend waren: Rolf Zigon, Peter Würsch, Markus Köpf, Johannes Klucker, Dieter Jesgulke, Inge Mörschburger und ich. 
Ein Teil hat sich für Markus Köpf ausgesprochen, Andere hatten Ihre Bedenken. 
Jedoch muß festgehalten werden, das es hier nicht um eine „Wünsch Dir was“ Lösung gegangen ist, sondern um die Nachfolge gemäß Stimmenanzahl.der Kommunalwahl 2008
Nachdem Flemisch, Würsch, Luxenburger,  Klucker und Weindel abgesagt haben, hat sich Inge Mörschburger bereit erklärt dieses Amt anzutreten. 
Ihr gilt mein aufrichtiger Respekt, das Sie sich zur Verfügung stellen wollte. 
Über die Entscheidung wurde Stillschweigen der Anwesenden vereinbart, lediglich die Info, man habe einen Nachrücker/in gefunden sollte nach Draußen dringen. 

Natürlich wurde in der Zeitung die Wochen darauf spekuliert, aber das sollte ja nicht weiter stören. 
Was schon stört, ist, wenn man zwei Tage später im Passionstheater von verschiedenen Seiten mit Einzelheiten unserer Sitzung konfrontiert wird. Es war raus, das Inge nachrücken wird. 
Diese Info hat natürlich auch Bernhard Flemisch erreicht, der dann zwei Wochen später nun doch seine Kandidatur bekannt gibt. Wie man der Zeitung entnehmen durfte: „zum Wohle des Dorfes“. 
Hätte er dies unmittelbar nach Rolfs Rücktritt, sprich im Mai angekündigt, wäre nichts auszusetzen. 
ABER: Zuerst absagen und abwarten, wer nachrücken wird, nach dem Motto: Passt mir, passt mir nicht, halte ich für niederträchtig. Dass sich Bernhard Flemisch für so was hergibt verwundert doch sehr. Ich habe den Bernhard Flemisch immer als sehr pragmatischen und fairen Mitstreiter gesehen. Das diese Rochade alleine auf seine Kappe geht, kann bezweifelt werden. Alte Mehrheiten zu sichern, das war und ist der Plan. 

Was mich aber noch mehr ärgert ist, das Inge Mörschburger übelst mitgespielt wurde. Die Inge blickt auf eine lange engagierte und erfolgreiche Karriere in der lokalen CSU und Frauen Union zurück, so was hat Sie sicher nicht verdient, so verheizt zu werden. Das Sie dann noch in der Zeitung vom Bernhard Flemisch in eine Ecke gestellt wird ist einfach unverschämt.



Doch wie geht es nun weiter mit der CSU generell und im Gemeinderat: 
CSU generell: 
Das kommunalpolitische Aushängeschild der CSU im Rathaus kann einer Alleine  - in diesem Fall „ich“, nicht sein. 
Dazu kommt, das mir die Erfahrung und schlicht die Zeit fehlt, die Arbeit einer 2 Mann Fraktion zu kompensieren. Es wird nicht einfach im Sinne der Bürger hier etwas anzuschieben. Das muß die Zeit zeigen ob es gelingt. 
Also soll der Impuls aus dem Ortsverband kommen ein sachliches Programm – klein und fein – mit überschaubaren Themen, die es gilt voranzutreiben und abzuarbeiten. 
Hier ist natürlich der Ortsvorsitzende gefragt, welche Themen er als sinnvoll sieht. 
Wichtig ist für alle Beteiligten, nicht in den alten Fußstapfen weiterzugehen, sondern Neue und Eigene Akzente setzen. Dies sollte nach der Passion zügig angegangen werden. 

Im Gemeinderat: 
Die Priorität der CSU muß sein, in den wichtigen Ausschüssen ( hier sicherlich der Werkausschuss )  vertreten zu sein. Ohne Frage werden dort die kritischen Entscheidungen getroffen. 
Wie heißt es so schön: Ohne Ausschuss Sitz ist man ein Blinder Gemeinderat der vom Sehen redet. 

Nach einem Gespräch mit Bernhard Flemisch, ob er sich eine Zusammenarbeit mit mir vorstellen könnte, wurde Dies von Ihm abgelehnt. Er werde wohl mit der SPD oder Teilen der Profil Fraktion eine Ausschussgemeinschaft bilden. 
Somit hat Bernhard Flemisch die Auflösung der CSU Fraktion aus persönlicher Pietät in Kauf genommen. 
Er ist schon wegen mir aus der CSU ausgetreten ( da ich letztes Jahr den Herrn Götz zum zweiten Bürgermeister mitgewählt habe. Laut dem Newsletter – Entschieden für Oberammergau – habe ich mich lt. Flemisch „ nicht an interne Absprachen“ der CSU gehalten, die da lautet: „Einen Gelben wählt man nicht ! “
Hier kann jeder CSUler, der bei befragter Sitzung anwesend war ( 19 an der Zahl ),  gefragt werden, so eine Absprache gab es zu keinem Zeitpunkt. Glatt gelogen eben. )

Jetzt wird wegen mir auch noch die CSU Fraktion aufgelöst. 

Da ist es dann schon mal Zeit, kurz Inne zu halten und sich selbst zu fragen, wie groß ist meine „Schippe voll Schuld“ an diesem Desaster.  Wäre alles mit der CSU heute besser, wenn ich: 
Für die Fußgängerzone, gegen das Schwimmbad und für Simon Fischer als 2ten Bürgermeister gestimmt hätte. ( Ja bei diesen Punkten  ich mit den Freien Wählern votiert)
Wenn ich die Ramschmeile, die sich Fußgängerzone nennt, heute sehe, dann werde ich auch beim nächsten Mal dagegen stimmen. 
Meine Entscheidung, zum Wellenberg zu stehen war richtig, das zeigt die absolute Mehrheit beim Bürgerentscheid. 
Eine Personenwahl wie die des 2. Bürgermeisters ist immer subjektiv, dem einen passt es, dem Anderen nicht. So eine Wahl kann NIE jedem Recht gemacht werden. 
Außerdem: Wo kommen wir den da hin, ein Lager oder eine demokratisch gewählte Person ( hier Karl Heinz Götz ) so zu stigmatisieren. Was haben die „Gelben“ so „Falsch“ gemacht und die Bunten und die CSU  so „Richtig“. Hüben wie Drüben wird richtig und falsch entschieden, das wird auch in Zukunft so sein. 

Und trotzdem bin ich mir bewusst, das mein Abstimmungsverhalten zu Weilen für Irritationen gesorgt hat und ich manchmal auch innerhalb der CSU polarisiert habe.

Das ich nun nach der Auflösung der Fraktion alleine dastehe ist nun Fakt. 
Um sicher in einem Ausschuss zu sitzen, sind aber mindestens Zwei oder mehr im Zusammenschluss von Nöten. 
Also habe ich mich entschlossen mit den freien Wählern zu koalieren. In verschiedenen Sachfragen sind wir uns ohnehin einig, weiteres muß erarbeitet werden. 
Das ich aber meine Eigenständigkeit als CSU Gemeinderat behalten werde, steht außer Frage. 
Das es manchem CSUler bei dieser Konstellation kalt über den Rücken läuft ist mir bekannt, 
Das es nun so ist, wie es ist, findet seinen Ursprung im Wahldebakel von 2008 und darauf hatte ich nun mal keinen wertigen Einfluss. Das müssen Andere zuerst verantworten.

Der ein oder andere Austritt wird bestimmt noch folgen. Nicht so schlimm, das dient dann der Selbstreinigung, in der Hoffnung, das Neues nachkommt.

Den letzten CSU Gemeinderat für die restliche Legislatur bis 2014 zu stellen, habe ich mir nicht ausgesucht. Da ich innerhalb der CSU bei Einigen umstritten bin, macht es nicht leichter, die Fahnen hoch zu halten.

Und zum Schluss: Soweit es uns nicht gelingen wird, in den nächsten 1 bis 2 Jahren mindestens 10 engagierte CSUler/innen an einen Tisch zu bringen, die sich dem Thema stellen wollen und bereit sind anzupacken, sehe ich „schwarz“ für die CSU in Oberammergau.

In diesem Sinne, den Blick nach Vorne richten  - es kann nur Besser werden

Michael Fux





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